Postulat: "Bäume pflanzen für die Zukunft"
Das Postulat wurde von Beatrice Caviezel, Grünliberale und Mary Rauber, EVP eingereicht.
Der Stadtrat soll deshalb prüfen, wo es in der Stadt Raum gibt, um Bäume oder Gehölz zu pflanzen und mit welchen unbürokratischen Massnahmen der Baumbestand erhöht werden kann. Neben den Massnahmen der Stadt sollen aber auch Anreize für die Bevölkerung geprüft werden. Wenn mit mehr Pflanzen in der Stadt die Biodiversität erhöht und damit neben der CO2-Reduktion auch noch die Hitze im Hochsommer eingedämmt werden kann, sind das äusserst positive Effekte um dem Klimawandel vor Ort etwas entgegenzusetzen.
Das Thema ist klar und wir dachten, dass die Linke uns sicher unterstützen wird. Umso erstaunter waren wir, dass das Postulat abgelehnt wurde.
Interpellation: Neues Familienzentrum am Gerichtsplatz
Auch bei dieser Interpellation waren wir mit dabei: Beatrice Mischol und Beatrice Caviezel, gemeinsam mit Mary Rauber und Larissa Weile.
Der Stadtrat hält in seiner Antwort auf die Anfrage 604/2017 fest, dass er das Familienzentrum als wichtiges und zentrales Angebot im Bereich der lebensweltorientierten Familienarbeit sowie der Frühen Förderung sieht. Das Familienzentrum bietet als wichtiger Treffpunkt einen einfachen Zugang zu zivilgesellschaftlichen Ressourcen wie auch professionellen Hilfen. Mit unserer Interpellation wollten wir auf den neusten Stadn gebracht werden, vorallem da der Gestaltungsplan «Gerichtsstrasse» bereits im März gutgeheissen wurde.
Die Interpellation wurde unterstützt
Weisung: Städtische Volksinitiative «für sichere und durchgängige Velowege», Umsetzungsvorlage
Beatrice Caviezel: Der Gemeinderat hat am 12. Januar dieses Jahres die Weisung ohne Verabschiedung eines Gegenvorschlages angenommen. Dieser legt uns nun die vorliegende Umsetzungsinitiative vor. Einzelne Punkte möchten wir thematisieren:
Die genannte Klärung der Zuständigkeiten in Bezug auf die kantonalen und kommunalen Strassen erachten wir als sinnvoll und helfen, so hoffen wir, unrealistische Forderungen zu minimieren. Die genannten Themenbereiche in Bezug auf das Velo sind nachvollziehbar und schlüssig. Im laufenden Stadtentwicklungskonzept wird das Gesamtverkehrskonzept erarbeitet. An der Strategie «Uster steigt um» ist weiter zu arbeiten. So sollen nötige Lücken im Velonetzt im Rahmen der Zuständigkeit geschlossen werden. Die Investition in die Verkehrssicherheit und in die Veloinfrastruktur macht Sinn. Ein Ausbau der Veloabstellplätze am Bahnhof ist dringend angezeigt.
Die Umsetzungsvorlage wurde klar angenommen.
Postulat: "Transparenter Stadtrat"
Postulat von Ivo Koller zusammen mit uns und den anderen Mitgliedern der Mittefraktion
Der Stadtrat hat gehalten, was er bei der Überweisung versprochen hat. Die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion zeigt sich deshalb erfreut über den Postulatsbericht und insbesondere auch über das von uns eingeforderte Reglement, welches richtigerweise von anderen Gemeinden abgeschrieben wurde. Genau das wollten wir und wir sind froh, dass dieses Reglement auf den 1. Oktober 20109 in Kraft treten soll. Damit endet ein langer und steiniger Weg, mit manch frustrierender Episode.
Dem Bericht und dem Antrag werden einstimmig zugestimmt
Weisung: Prävention und dezentrale Drogenhilfe, Finanzierung 2020-2023, Genehmigung eines Beitrages von max. Fr. 130'000 pro Jahr bzw. total Fr. 520'000
Beatrice Caviezel: Alle vier Jahre wieder haben wir im Gemeinderat die Möglichkeit über die Weisung zur Finanzierung der Prävention und dezentralen Drogenhilfe abzustimmen und Stellung zu nehmen. Die bekannten, in der Weisung genannten Institutionen helfen uns, auf verschiedenen Ebenen aktiv zu werden und am Puls der Zeit zu agieren. Dafür und für ihren grossen Einsatz zum Wohle unserer Stadt möchten wir uns an dieser Stelle herzlich bedanken. In der Weisung geht es um viel Geld, jedoch sind wir der Meinung, dass das Geld gut investiert ist und unterstützen somit den Antrag gerne.
Der Weisung wurde einstimmig zugestimmt
Weisung: Energie Uster AG, Geschäftsbericht 2018
Dem Geschäftsbericht wurde zur Kenntnis genommen
Ersatzwahl für die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS), Ersatzwahl eines
Mitglieds für den Rest der Amtsdauer 2018-2022
Silvan Dürst, SVP, ersetz den bisherigen Giuseppe Biacchi, SVP. Die Wahl war unbestritten
