Die Mittefraktion hat grosses Vertrauen in den neuen Stadtrat. Dieses Vertrauen hat unsere Entscheide an der heutigen Gemeinderatssitzung wesentlich mitbeeinflusst
Geschäfte
Die Veloparkplätze am Bahnhof verursachen dem Stadtrat weitere Berichtsarbeit
Paul Stopper verlangte in seiner Motion, dass unter dem Bahnhof eine Velostation eingerichtet werden muss, die von der Unterführung Mitte erschlossen wird. Mit der Erheblicherklärung der Motion Nr. 603 «Erhaltung der Anzahl Veloparkplätze beim Bahnhof Uster Ost» haben wir aber dem Stadtrat vor nur vier Monaten den Auftrag erteilt, die Veloparkplätze am Bahnhof mindestens zu erhalten bzw. sogar auszubauen. In den Voten wurde damals auch darauf hingewiesen, dass direkte Zugänge zum Mittelperron, zur Nordseite des Bahnhofs und zu (mindestens) einer Unterführung wünschenswert wären. Wir haben Vertrauen in den neuen Stadtrat, dass er nicht nur den expliziten Wortlaut eines Vorstosses, sondern jeweils auch die Voten in der Umsetzung berücksichtigt. Aus diesem Grund ist zwar die Stossrichtung des Vorstosses von Paul Stopper richtig. Der Stadtrat sollte aber unserer Ansicht nach keinen zusätzlichen Vorstoss bearbeiten müssen, sondern die Anliegen in der bereits überwiesenen Motion behandeln.
Die Mittefraktion enthielt sich deshalb der Stimme. Mit 14:13 Stimmen wurde der Vorstoss als Postulat überweisen, so dass der Stadtrat nun doch eine Postulatsantwort schreiben muss.
Die Belebung von Usters Stadtzentrum nimmt Fahrt auf
Mit der Motion für jährlich vier verkehrsfreie Wochenende im Stadtzentrum hat unsere Fraktion eine Diskussion in Gange gesetzt.
Der Stadtrat hat die Zeichen der Zeit erkannt und bereits mehrere konkrete Events in Planung, die das Stadtzentrum beleben sollen und dazu befristet verkehrsfreie Abschnitte im Zentrum benötigen. Die Mittefraktion hat auch hier wieder genügend Vertrauen in den Stadtrat, dass er diese Ziele aus eigenem Antrieb weiterverfolgt. Da es umstritten war, ob die Motion überhaupt motionabel, also im Kompetenzbereich des Gemeinderates ist, haben wir unsere Motion zurückgezogen.
Sollten diese Events nicht stattfinden und wir uns mit dem Vertrauen in den Stadtrat getäuscht haben, werden wir selbstverständlich mit einem weiteren Vorstoss für das motorverkehrsfreie Zentrum nachhaken.
Uster erhält eine Low-Budget-Unterkunft im Gschwader
Um dem Schutzraumdefizit im Quartier Gschwader zu begegnen und gleichzeitig einem von Sportlern gehegten Wunsch nach günstigen Unterkunftsmöglichkeiten in Uster entgegenzukommen, soll die bestehende Unterkunft unter der Turnhalle Gschwader in eine Zivilschutzunterkunft mit ziviler Nutzungsmöglichkeit als Herberge umgebaut werden. Unsere Fraktion hat diesen Antrag mitunterstützt mit der Anmerkung, dass die Übernachtungskosten tief bleiben müssen, die Diskussion um eine Jugendherberge oder ein Sporthotel weitergehen muss und die Verkehrssicherheit auf den Verbindungsstrassen vom Gschwader zu den Sportanlagen verbessert werden muss.
Weitere Geschäfte
Das Postulat zur Klärung der Zukunft des Areals Stadthofsaal wurde einstimmig abgeschrieben. Die Verordnung zum mittelfristigen Ausgleich der Stadt Uster wurde mit 28:6 Stimmen genehmigt.
Nach über zwölf Jahren im Gemeinderat hatte Thomas Wüthrich (Grüne) seinen letzten Sitzungsabend und verabschiedete sich mit einem Umtrunk nach der Sitzung sowie einem lauten Knall, indem er gegen den Stadtrat eine Aufsichtsbeschwerde einreichte.
Ursula Räuftlin
Gemeinderätin Uster
