Oft wurde an dieser Stelle erwähnt, dass in Dübendorf aktuell viele Projekte anstehen. Bei unseren Projekten klemmt es allerdings nicht bei der Finanzierung, sondern bei der Frage: Wie lange dauert es heutzutage von der ersten Diskussion eines Projektes bis zur effektiven Realisierung? Als Beispiele können die Sanierung eines Schulhauses oder der Neubau eines Hallenbades dienen. Die Antwort: kaum jemand schafft es unter 10 Jahren. Warum?
Bei Bauprojekten sind immer umfangreichere rechtliche Vorgaben zu beachten: unzählige Bauvorschriften, Vorgaben zu Lärm- und Naturschutz - mit vielen Akteuren von der Denkmalpflege über den Bund bis zum Kanton und privaten Eigentümern. Oft können noch Bundesgelder abgeholt werden. Dies alles ist politisch gewollt und meist sinnvoll, erfordert aber viel und immer mehr Zeit. Ebenso zeitraubend sind die demokratisch notwendigen politischen Prozesse zur Erlangung aller abschliessenden Projektentscheide. Dazu kommt: viele Bauten (z.B. Schulhäuser) wurden gleichzeitig in den 70er und 80er Jahren gebaut und kommen nun gleichzeitig in die Erneuerungsphase. Dies sind die Gründe, warum es in Dübendorf und anderen Gemeinden, so lange geht, bis wir unser neues Hallenbad oder die sanierten Schulhäuser geniessen können.
Selten stellt sich die Frage, ob wir uns das finanziell überhaupt leisten können – schon gar nicht in Dübendorf. Wir haben das Privileg, mit gesunden Finanzen agieren zu können. Damit das auch so bleibt, haben wir die Initiative zur Einführung einer Schuldenbremse lanciert. So stellen wir sicher, dass wir eben genau keinen Sparzwang erleiden werden in Zukunft, weil wir langfristig denkend mit den Finanzen umgegangen sind. Die aktuelle Kumulation von Projekten in Dübendorf hat, wie eingangs geschildert, andere Gründe.
Entgegen anderslautender Darstellungen ist es auch mit der Schuldenbremse möglich, in einzelnen Jahren Defizite zu haben. Dies geschieht dann aber in voller Transparenz und mit dem entscheidenden Ziel, über eine Zeitdauer von 8 Jahren wieder einen ausgeglichenen Saldo zu erwirtschaften. Wir alle wirtschaften im Privaten und im Geschäftlichen genauso vorausschauend.
Die Initiative gibt allen politischen Akteuren ein neues Instrument zu Gunsten gesunder Finanzen in die Hände. Die demokratisch abschliessenden Entscheide werden nach wie vor im Rahmen der gültigen Kompetenzen von Stadt-, Gemeinderat und dem Volk gefällt. Es kommt weder zu Kompetenzverschiebungen noch zu Kompetenzbeschneidungen!
Ermöglichen wir auch zukünftigen Generationen ebenso investieren zu können, wie uns dies heute möglich ist und sagen Ja zur Schuldenbremse.
Thomas Maier, Gemeinderat, Alt-Nationalrat, grünliberale/GEU, Dübendorf