Jahresrechnung 2019 der Stadt Uster:
Beatrice Caviezel: Aus Sicht der Mittefraktion ist der Rechnungsabschluss 2019 der Stadt Uster kein Glanzergebnis. Die Stadt weist einen Aufwandüberschuss von 7,6 Mio. aus. Budgetiert war ein Minus von 3.6 Mio. inkl. der Nachtragskredite. Dies trifft besonders auf die Geschäftsfelder in der Verantwortung des Stadtrates zu, die 2,6 Mio. über Budget bleiben. Bemerkenswert ist dieses wenig erbauliche Ergebnis, weil höhere Steuereinnahmen als im Vorjahr und höhere Grundstückgewinnsteuern als budgetiert eingingen. Und wie es wohl herausgekommen wäre, wenn die Stadt im letzten Sommer nicht den Sparhebel angesetzt hätte, daran ist nicht zu denken. Dass die wenig transparente «mit dem Kopf durch die Wand»-Politik des Stadtrates im Zusammenhang mit dem Prestigeobjekt «Untere Farb» diesen nun in der Rechnung noch einholt und im Jahr 2019 mit 2.8 Mio. Buchverlust die Rechnung belastet, zeigt auf, wie wichtig verantwortungsvolles, transparentes und überlegtes Handeln gegenüber dem Gemeinderat und auch gegenüber den Kritikern von Anfang an angezeigt wäre.
Im Verwaltungsvermögen wurden rund 24.7 Mio. investiert, etwas weniger als budgetiert, doch liegt die Realisierungsquote von 88,7 % in einem akzeptablen Bereich. Hier Abstriche zu machen, wäre nicht in unserem Sinne und wir sind froh darüber, dass hier keine grossen Pendenzen liegen geblieben sind.
Eine wichtige Zahl für uns ist zudem der Cash Flow. Der Cash Flow sollte mindestens 16 Mio. Franken betragen, damit die langfristig tragbaren Investitionen finanziert werden können. Mit einem Cash Flow von 9.8 Mio. Franken wurde dieses Ziel weit verfehlt. Etwas, dass wir besorgt zur Kenntnis nehmen.
Und es zeigt sich gerade auch durch die Coronakrise, wie wichtig eine nachhaltige Finanzpolitik ist, welche dafür garantiert, dass die Stadt auch in einer ausserordentlichen Situation handlungsfähig ist und bleibt und auch mit den durch die wegen der Coronakrise zu erwartenden Steuerausfällen kombiniert mit höheren Sozialkosten aufgefangen werden können.
Der Finanzhimmel hat sich verdüstert und auch die Aussichten für dieses und die nächsten Jahre sind nicht gerade rosig. Es wird einige Anstrengungen brauchen, damit die Finanzen der Stadt Uster nicht in die Schieflage geraten.
