Donnerstag, 16. Mai 2019

Gemeinderatsbericht vom 13. Mai 2019

Neben anderen Themen haben wir heute Umsetzungsvorlage für die «Städtische Volksinitiative zum Schutz des Walds» angenommen

Weisung: «Städtische Volksinitiative zum Schutz des Walds», Umsetzungsvorlage

Die Vorlage des Stadtrates ist gut, massvoll und setzt den seinerzeitigen Volkswillen aus unserer Sicht korrekt um. Dafür besten Dank. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Eine inhaltliche Diskussion können, müssen und sollten wir uns heute sparen.

 

Interpellation: Zukunft Areal Gestaltungsplan am Stadtpark

Der Stadtrat hat am 19. März die Interpellation beantwortet. das Geschäft wurde somit abgeschrieben.

 

Interpellation: Zeughausareal - Wie geht es mit der Mieterschaft weiter? sowie Postulat: Museen stärken in Uster

Wir waren nicht unglücklich über diese beiden Vorstösse, haben sie uns doch bereits jetzt wichtige Antworten geliefert. Die Ausführungen des Stadtrates unterstützen wir. Die Bewirtschaftung des Areals soll nach wirtschaftlichen Kriterien erfolgen. Dementsprechend waren wir auch dafür, dass die Mietkonditionen angepasst werden. Wir waren bis dato der Ansicht, dass sämtliche Mieter einen zum Teil bescheidenen aber doch einen Mietbetrag entrichten mussten. Dank den Vorstössen ist nun öffentlich bekannt und darüber staunen wir, dass der Unteroffizierverein gar keine Miete bezahlen muss. Das wiederspricht unseren Ansichten. Wir begrüssen es deshalb, dass dem Gemeinderat schon bald ein Antrag vorgelegt werden soll, bei welchem über die Unterstützungsleistungen für die drei Vereine Unteroffizierverein, Graphos und Jazzorama beraten werden kann.

Postulat: Für uns stellt sich die Frage, ob sich für drei Museen ein Museumskonzept rechtfertigen würde oder ob hier nicht eher ein Elefant eine Maus geboren hat. Das Postulat fokussiert leider ausschliesslich auf bestehende Museen und vergisst dabei potentielle Neue.

Das Postulat wurde überwiesen

 

Postulat: Verkehrssicherheit auf Gschwader- und Winikerstrasse erhöhen

Auf den genannten Strassenabschnitten ist es insbesondere in der dunklen Jahreszeit sehr kritisch, sich als Velofahrende oder zu Fuss Gehende zu bewegen. Daher liegt es im Interesse der Stadt Uster, dass über diese Strassen auch der Fussgänger- und Veloverkehr gut erschlossen sind.

Das Postulat wurde einstimmig überwiesen

 

Motion: Kredit für Analyse und Ausarbeitung der Vorgehensweise zur Sanierung der Barrieren-Bahnübergänge in Uster

Der Lösungsdruck ist wirklich hoch. Das Problem ist alt, gewinnt aber mit dem vorläufigen Aus für Uster West und dem Ausbau der Bahnfrequenz an Brisanz. Wir schätzen es aber so ein, dass die bereits laufenden Abklärungen der SBB nun einmal abgewartet werden müssen.

Die Motion wurde abgelehnt

 

Motion: Ausarbeitung eines Ausführungsprojektes und einer Kreditvorlage für eine S-Bahn-Haltestelle "Oberuster"

Aktuell erkennen wir keine Dringlichkeit für eine Haltestelle Oberuster. Die bestehenden Buslinien führen die Bevölkerung zuverlässig und an den Takt der S-Bahn angepasst in ihr Quartier.

Die Motion wurde abgelehnt