Ursi Räuftlin gibt das Ratspräsidium ab
Nach einem ereignisreichen und turbulenten Jahr gibt Ursi Räuflin heute das Gemeinderatspräsidium an Karin Niedermann (SP) weiter.
So wie ich sie verstanden habe, ist sie nach der «Zwangspause» durch die Corona-Pandemie froh, dass sie wieder normal politisieren, Vorstösse einreichen und Voten abhalten darf.
Ja, es war kein einfaches Amtsjahr. Die Steuerfussdebatte, in der Ursi oft persönlich in der Zeitung angegriffen wurde, geht nicht einfach so spurlos vorbei. Dabei gibt es nur eines, Politik soll neben dem Amt und der Verantwortung, die jeder einzelne trägt, auch Spass machen. Wo würden wir den in Zukunft noch motivierte Politikerinnen und Politiker finden.
Und dann kam da noch Corona... Wer hätte das noch zu Beginn dieses Jahres gedacht, das uns so ein kleiner Virus so stark auf Trab hält oder uns in unseren politischen Entscheiden lahmlegt? Ich jedenfalls nicht. Ursi für dein Engagement herzlichen Dank. Ich freue mich weiter mit dir im Gemeinderat politisieren zu dürfen.
Andreas Pauling ist heute erstmals für die glp im Gemeinderat
Heute sitzt Andreas Pauling das erste Mal als gewählter Gemeinderat im Rat. Er ist für Bea Mischol nachgerückt, die im Frühjahr zurückgetreten ist.
Lieber Andi, dir ein herzliches Willkommen. Wir alle freuen uns, dass du bei uns bist.
Leistungsmotion: Open- Gouvernment-Data-Strategie
Beatrice Caviezel: Wir unterstützen eine transparente Verwaltung. So haben wir in der Vergangenheit ebenfalls diverse Vorstösse dazu eingereicht. Und trotzdem lehnen wir in diesem Moment die Leistungsmotion ab. Folgende Gründe haben uns dazu bewogen:
- In der jetzigen Zeit ist hat ein Vorpreschen keine Priorität.
- Die personellen und finanziellen Aufwände sind erheblich. Hier mit der unsicheren Finanzlage zusätzliches Geld auszugeben erachten wir als nicht sinnvoll und sogar unverantwortlich.
- Andere Projekte, wie zum Beispiel die Erneuerung der Website uster.ch müsste zurückgestellt werden. Das darf nicht sein. Die Website ist das Kommunikationsmittel der Stadt gegenüber der Öffentlichkeit. Diese modern zu gestalten, einfach zu bedienen und mit schnellem Auffinden bei von Dokumenten ist für uns zwingend.
Wir begrüssen es, wenn die Stadt weiter im Rahmen der jetzigen zur Verfügung stehenden Mittel am Thema bleiben wird und freuen uns bereits jetzt auf die neue Website, wenn diese dann stehen wird.
Die Leistungsmotion wird mit 18:14 trotzdem überwiesen
Weisung: Revision Ortsplanung «Stadtraum Uster 2035», Bericht zum festgesetzten Stadtentwicklungskonzept STEK
Ursi Räuftlin: Als langjähriges KPB-Mitglied lässt es sich Ursi Räuftlin nicht nehmen, zum STEK noch ein paar persönliche Worte zu verlieren. Die Begleitung des STEK in der Kommission war eine zeitintensive, aber sehr interessante Aufgabe. Herausgekommen ist ein Konzept, das einen in den Echoräumen breit abgestützten Konsens abbildet. Und trotzdem gibt es aber durchaus einige Punkte, die aus ihrer Sicht zu hinterfragen sind:
- Die Gebäudehöhen im Stadtzentrum eindeutig zu weit. Mit Gebäuden von bis zu 60 m wird die Sichtbeziehung vom Känzeli zu der Burg und der Kirche behindert. Die Verdichtung im Zentrum kann anders erreicht werden. Mit Blockrandbebauungen lassen sich Räume schaffen, die deutlich bessere Aufenthaltsqualitäten aufweisen als die unsäglichen Leerräume zwischen einzelnen Türmen. Oder fühlt sich jemand von Euch wirklich wohl im Kern Nord oder Süd?
- Ein grosses Gewicht ist der Ansiedlung von Arbeitsplätzen beizumessen, damit mehr Einwohner von Uster in Uster arbeiten können und dadurch mit kürzeren Arbeitswegen der Anteil an Fuss und Veloverkehr gefördert werden kann.
- Die Freiräume in Uster sind zu erhalten. Gerade in den letzten Wochen wurde der Wert dieser Grünräume von grossen Teilen der Bevölkerung sehr wertgeschätzt. Umso wichtiger ist es, dass nicht nur das Grossriet in Nänikon sondern auch das Eschenbühl unüberbaut bleiben.
- Die Nutzung von einzelnen stadtnahen Wälder als Erholungsgebiete wird sehr unterstützt und auch der Druck auf die Erholungsgebiete in den letzten Wochen hat gezeigt, wie wichtig die Entflechtung der verschiedenen Nutzer am Greifensee ist.
Das STEK wurde mit grosser Mehrheit zur Kenntnis genommen.
Postulat: Solarstrom im Standardprodukt für Usters Energieversorgung
Andreas Pauling: Wir wissen alle, dass der Klimawandel real ist und dessen Eingrenzung vor allem für nachfolgende Generationen vor grösster Wichtigkeit. Die Nachhaltigkeit unserer Energieproduktion ist dabei ein Schlüsselelement. Welche Energieform ist gratis, franko und flächendeckend auf unserem Gemeindegebiet verfügbar? Richtig, die Solarenergie. Wir müssen sie bloss nutzen. Energie Uster hat in den vergangenen Jahren viel für die Solarenergie gemacht. Verschiedene Produkte mit Solarstrom wurden lanciert und innovative Möglichkeiten wie die Beteiligung an grossen Solaranlagen (beispielsweise auf dem Hallenbad) angeboten. Dies hat zweifellos die lokale Produktion und Verbrauch von Solarstroms gefördert. Wir sollten den Ehrgeiz haben, nicht bloss über dem Durchschnitt zu liegen, sondern mit gutem Beispiel vorangehen. Welche Visionen hat Energie Uster für die nötige, schnelle Förderung der lokalen Solarenergieproduktion, wenn nicht im Sinne des Postulats?
Wir unterstützen die Überweisung des Postulats, um ein Zeichen zu setzen und die Bedeutung der Solarenergie zu unterstreichen. Das Ziel ist es, dass wir uns intensiver Gedanken machen, wie Solarenergie sinnvoll und machbar gefördert werden kann.
Auch der Gemeinderat ist unserer Meinung gefolgt, auch wenn knapp.
