Weisung: Globalbudgets 2019, Nachtragskredite GF Primarschule und GF Heime Uster
Beatrice Caviezel: GF Heime Uster: Der Hauptgrund für den Nachtragskredit ist eine zu tiefe Bettenbelegung, die auf überdurchschnittlich viele Todesfällen zurückzuführen ist. Verständlich kann man dies nicht voraussehen, zum Glück nicht.
Wie uns an der Kommissionssitzung erklärt, wurden bereits Massnahmen getroffen, damit der jetzige Nachtragskredit nicht doppelt so hoch ist. Für uns eine Selbstverständlichkeit. Sind wir doch der Bevölkerung gegenüber verpflichtet, unsere Kosten im Griff zu haben und gegebenenfalls Massnahmen zu ergreifen. Eine getroffene Massnahme ist eine angepasste Personalpolitik. So werden zum Beispiel Ferien und Überzeiten abgebaut, eine Massnahme, die sinnvoll und auch zum Wohle der Mitarbeitenden ist. Ist weniger zu tun, können getrost auch weniger Personen arbeiten. Nicht nur in der Privatwirtschaft, nein auch in den staatlichen Betrieben. Auch aus eigener Erfahrung kann ich dies voll unterstützen.
Walter Meier (EVP): Geschäftsfeld Primarschule. Hauptgrund für den Nachtragskredit ist die deutlich höhere Nachfrage bei der Mittags- und Nachmittagsbetreuung im Hort. Wir wissen es, wir müssen bei entsprechender Nachfrage das Angebot zur Verfügung stellen. Trotzdem überrascht die Steigerung immer wieder. Waren im 2016 noch 331 Plätze belegt, sind es jetzt 466 – was einer Steigerung von 40 % innerhalb von 3 Jahren entspricht.
Beiden Nachtragskrediten wurde zugestimmt
Weisung: Sportanlage Buchholz, Kunstrasen- und Naturrasenfeld sowie Ersatz Kunstrasenteppich, Baukredit von brutto 3'173'000 Franken inkl. MWST
Überraschend kommt dieser Antrag nicht. Fussball boomt, wir brauchen zusätzliche Fussballplätze. Bereits bei der Planung des ersten Kunstrasenfelds in Uster wurde davon gesprochen, dass es im Buchholz noch mindestens ein zweites Feld benötigen würde. Sehr wichtig ist unserer Fraktion zu betonen, dass die Zustimmung zum Baukredit für die Erweiterung der Fussballplätze im Buchholz keine Zustimmung zur Schliessung der Fussballplätze auf der Heusser-Staub-Wiese ist. Wir konnten uns noch nicht davon überzeugen, dass die Aufhebung dieser traditionellen Fussballplätze zielführend wäre.
Der Weisung wurde mit nur einer Gegenstimme zugestimmt.
Interpellation: Arbeitszeitregelung des Stadtrats Uster zum Frauenstreiktag
Von Richi Sägesser und Beatrice Caviezel: Und auch wenn der Frauenstreik eine gute Sache war, sind wir noch immer der Meinung, war das Vorgehen des Stadtrates, die Teilnahme am Streik während der Arbeitszeit zu ermöglichen, falsch. Ein Vorgehen übrigens, dass im Kanton Zürich einmalig war. Ein Vorgehen, dass einzelne Angestellte bevorzugte und gerade die Frauen, die bei der Stadt Uster angestellt sind in den Heimen, der Spitex, Schulen und Kindergärten benachteiligte. Wir sind auch heute völlig noch der Überzeugung, dass der Stadtrat klar über das Ziel hinausgeschossen hat und die Teilnahme an Streiks, egal wie wichtig uns das Thema erscheint, Privatsache ist.
Wir erhoffen uns, dass wir mit der Interpellation den Stadtrat zum Nachdenken gebracht haben und eine seriöse Auseinandersetzung in Zukunft stattfindet, wann und wenn bezahlte Arbeitszeit gewährt wird.
Und damit ist die Interpellation erledigt.
Interpellation: «Vollzugsmängel bei der Aussenraumgestaltung?»
Was soll man zur Interpellation sagen? Zu einer Interpellation, bei der man schon in der Hälfte spürt, was der Interpellant eigentlich sagen will und man auch schon ahnt, wie die Antwort aussehen wird?
Wer durch Uster läuft, in Uster wohnt oder von etwas oberhalb in Richtung Kern Uster blickt, der spürt genau, was die Ursache hinter dieser Interpellation ist. Auch wir sind gar nicht glücklich mit dem Ergebnis, welches uns im Zentrum als Stadtplanung schmackhaft gemacht wurde.
Wir stellen uns schon auch die Frage, wo all die guten Ideen geblieben sind, die Ziele, die Visionen, die Träume und Wünsche? Wurden sie vergessen, sind sie unmöglich, nicht durchsetzbar oder haben wir einfach Pech gehabt?
Die Interpellation ist erledigt
Kommission Planung und Bau (KPB) und Rechnungsprüfungskommission (RPK), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der Amtsdauer 2018-2022
Patricio Frei, Grüne wechselt neu in die beiden Kommissionen anstelle der zurückgetretene Meret Schneider, Grüne
Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der Amtsdauer 2018-2022
Hier nimmt neu Marco Ghelfi (Grüne) Einsitz
