Mittwoch, 11. November 2020

Gemeinderatsbericht vom 9. November 2020

Erstmals politisiert Ivo Koller als Grünliberaler. Wir freuen uns sehr und heissen ihn bei uns herzlich willkommen.

Und eine weitere Sitzung, die fast vier Stunden dauerte und erstmals politisiert Ivo Koller als Grünliberaler. Wir freuen uns sehr und heissen ihn bei uns herzlich willkommen.

 

Weisung 63/2020 des Stadtrates: Genehmigung Projektierungskredit für den Neubau des Kultur- und Begegnungszentrums auf dem Zeughausareal Uster

Andreas Pauling: Über das Zeughausareal wird schon lange diskutiert und es dauert noch eine Weile, bis wir am Ende angelangt sind und das «KUZU» fertig erstellt ist. Heute haben wir nach 12 Jahren und zwei Abstimmungen in den Jahren 2009 und 2016 mit grosser Zustimmung der Bevölkerung für das Projekt die letzte Phase des «Fünf-Phasen-Plans» erreicht. Einmal realisiert, soll das Zeughausareal (Fertigstellung voraussichtlich zwischen 2025 bis 2028) kulturelles und gesellschaftliches Zentrum von Uster viele Jahre oder Jahrzehnte bestehen bleiben. Als Leuchtturmprojekt soll das Zeughausareal zu einem überregional bekannten Treffpunkt werden. Diese wichtige Weiche haben wir heute gestellt.

Und ja, es braucht Mut, in finanzknappen Zeiten viel Geld zu bewilligen. Auch uns ist der sorgfältige und haushälterische Umgang mit den finanziellen Ressourcen ein Anliegen, sind uns aber einig, dass sich diese Investition lohnt, für jetzt und für die Zukunft.

Die Weisung wird mit einzelnen Anträgen mit 19:10 Stimmen angenommen.

 

Weisung: Verein Herzkern, Kreditverlängerung

Der Verein Herzkern ist für Uster ein gemeinsames Erfolgsprojekt von Stadt und Gewerbe. Das Stadtzentrum soll belebt werden, daran hat Uster nun gemeinsam mit dem Verein und dem Gewerbe gearbeitet und Geld investiert. Die Oasen, die Unterstützung des Samstagsmarktes und auch die Lancierung des Uster-Batzens sind aus unserer Sicht eine Erfolgsgeschichte und durch viel Engagement und Herzblut von Seiten des Vorstands und der Geschäftsstellenleiterin zustande gekommen. Wir bedankt uns herzlich beim Vorstand des Vereins Herzkern.

Für die Zukunft wünschen wir uns neben der Belebung des Zentrums mehr Engagement für Projekte, welche der Nachhaltigkeitsstrategie von Uster und den Grundsätzen einer „Fair-Trade-Town“ entsprechen. Eine Leistungsvereinbarung muss diese Grundsätze aus unserer Sicht widerspiegeln.

Die Weisung wurde einstimmig angenommen.

 

Weisung: Rückbau Temporäre Dreifachturnhalle Buchholz mit Option "Biodiversität", Baukredit von brutto 325'000 Franken inkl. MWST

Ursi Räuftlin: Mit der Genehmigung der Rückbaukosten für die temporäre Dreifachturnhalle schliessen wir heute ein für eine Energiestadt Gold unwürdigen und für den Stadtrat Uster äusserst unrühmliches Kapitel ab. Einmal mehr müssen wir in den sauren Apfel beissen und einem Antrag zu einem Projekt zustimmen, das von vorneherein keinerlei Nachhaltigkeitsansprüchen zu genügen vermag. Zudem haben wir bereits 2015 darauf hingewiesen, dass ein Verkauf der Halle schwierig sein könnte. Und auch beim 2 Punkt der Weisung haben wir ein mulmiges Gefühl. So gerne wir Ja zur Förderung der Biodiversität sagen, ist es neben den doch hohen Kosten ungewiss, was mit dieser Fläche in Zukunft geschehen soll. Wird der Fussballplatz weiter vergrössert, wie im Konzept der Sportanlagen vorgesehen, soll an dieser Stelle ein Gebäude errichtet werden. Mit dem Pflanzen von hochstämmigen Obstbäumen und Wildgehölze verbauen wir uns die Weiterentwicklung der Sportanlagen in diesem Gebiet für die nächsten Jahre.

Die Weisung wird mit 23:9 Stimmen angenommen

 

Weisung: BWS, Ersatz Heizungsanlage, Genehmigung jährlich wiederkehrender Kosten von CHF 55'000 (exkl. MWST)

Andreas Pauling: Die Sekundarschulpflege hat sich sehr detailliert mit dem Ersatz der Heizungsanlage auseinandergesetzt. Der Fokus lag auf der Ökologie und den Kosten.

Die vorgeschlagene Variante Fernwärme von Energie Uster schneidet auch unserer Meinung nach am besten ab. Platz 1 bei der Ökologie, sehr tiefe Erstinvestitionen, geringe Risiken. Wir bedauern es aber, dass Energie Uster nicht über den Preis verhandeln wollte. Das hat dazu geführt, dass die Kosten im Vergleich mit anderen Varianten leicht höher sind. Die Vorteile überwiegen trotzdem. Es ist gut möglich, dass die Variante Fernwärme insgesamt die günstigste ist. Ein weiterer Vorteil der vorgeschlagenen Variante Fernwärme ist, dass die Fernwärme-Infrastruktur damit realisiert wird.

Wir fordern, dass der Anschluss an das Fernwärmenetz für weitere Bezüger attraktiv gestaltet wird. Damit ist ein weiterer Mosaikstein in der Umstellung auf erneuerbare Energien gesetzt.

Der wiederkehrende Kredit wurde einstimmig bewilligt.

 

 

Postulat: Einführung von Rufbussen und Ruftaxis in Uster

Ursi Räuftlin: Damit das Ziel aus dem STEK «Uster steigt um» erreicht werden kann, braucht es ein gutes Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln. Dazu sind die bestehenden Buslinien zu überprüfen und für die örtliche Verdichtung neue, zusätzliche Buslinien einzuführen. Zudem ist der Takt zu verdichten. Jedoch gibt es allerdings auch Gebiete in Uster, wie beispielweise die Aussenwacht Werrikon oder das Trümplerareal, für die ein regelmässig fahrender Bus nicht rentabel wäre. Für die Erschliessung solcher Gebiete wäre deshalb die Einführung eines Rufbuses ein gangbarer Weg.

Uns ist es aber ein Anliegen folgende Punkte zu erwähnen:

  • Mit der Einführung von Rufbussen sollen nicht die Leistungen auf bestehenden Linien abgebaut werden (z. B. Ausdünnen in Randstunden).
  • Bei der Ausgestaltung einer Lösung, darf nicht eine Lösung ausschliesslich per App im Vordergrund stehen, denn auch Personen ohne Smartphone (z. B. Kinder oder Senioren) sollen diese Angebote nutzen können und den Bus mit einem einfachen Telefonanruf bestellen können.

Wir haben das Postulat unterstützt. Vom Rat wird es mit 26:7 Stimmen überwiesen.

 

Postulat: Zukunft für die Ustermer Geschichte

Beatrice Caviezel: Geschichte ist wichtig und dies nicht nur für die Schweiz oder den Kanton Zürich, sondern auch für Uster. Denn die Geschichte ermöglicht es uns zurückzuschauen und davon zu lernen. Vielleicht kennt ihr das Eisenhower-Prinzip, indem Aufgaben gemäss ihrer Wichtigkeit und Dringlichkeit eingestuft werden. Die Erkenntnisse daraus haben uns bewogen, das Postulat abzulehnen. Auch wenn wir die Aufarbeitung der Ustermer Geschichte als wichtig taxieren, ist sie momentan in unseren Augen nicht dringend und kann getrost auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Uns reichen vorläufig die auf der Internetseite der Stadt Uster erwähnten Inhalte und für eine lückenlose Aufarbeitung fehlt es momentan schlicht an Geld.

Zudem sind wir dankbar, wenn das Stadtarchiv Uster weiter einzelne Teile aufarbeitet, zwar nicht vollständig, aber doch sinnvoll.

Das Postulat wird mit 10:18 Stimmen abgelehnt

 

Weisung: Raumbedarf Nänikon, Pavillon, Bauabrechnung

und Weisung: Einführung eines Fussgängerleitsystems «light» in der Stadt Uster, Bauabrechnung

beide Bauabrechnungen wurden fast einstimmig angenommen