Plötzlich rennt jemand durch den Saal und drückt hastig ein Knöpfchen. Die Redezeit ist abgelaufen, der Kantonsratspräsident entzieht das Wort. Zwischen den Geschäften wird eine Schulklasse bspw. der Kantonsschule Uster begrüsst. Willkommen im Kantonsrat! Jeweils am Montag verabschieden wir Gesetze, genehmigen Kredite, wählen Richterinnen oder Verwaltungsräte, nehmen Jahresberichte von kantonalen Institutionen wie der Universität ab oder diskutieren Vorstösse der Ratsmitglieder.
Aktuell ist Legislaturhalbzeit und das bietet die Gelegenheit für einen Rück- und Ausblick:
Dass die Welt irgendwie aus den Fugen ist, macht auch vor dem Kanton Zürich nicht halt. Abstimmungsausgänge sind unvorhersagbar geworden. Die Mehrheiten im Rat sind oft denkbar knapp. Immer wieder kommt es zu Gesetzesreferenden: So stimmen wir im September über die Klimaergänzungen im Energiegesetz ab, welches wir unterstützen und das dank unserem Einsatz eine Mehrheit fand. Die Schulsozialarbeit auf der Sekundarstufe II hingegen, obwohl heftig kritisiert, kommt nicht vors Volk. Hier konnten wir bei konkreten Problemen unterstützen, manchmal diskutieren wir auch ohne konkrete Entscheide und bewegen trotzdem etwas: Die Zürcher Kantonalbank hingegen hat Punkte aus unseren Lohndebatten bei der Überarbeitung ihres Vergütungssystem berücksichtigt.
Neben den Debatten im Rat gibt es noch eine weitere Arbeit im Hintergrund, die aber im politischen Alltag wenig präsent ist: In der Aufsicht üben wir die parlamentarische Kontrolle über andere Institutionen aus. Man stellt Fragen und gibt Empfehlungen ab. Es ist mir eine grosse Ehre, in dieser Legislatur der Aufsichtskommission über die ZKB, die Elektrizitätswerke und die Gebäudeversicherung sowie die Beteiligungen an Axpo AG und Flughafen Zürich AG vorstehen und zum Gelingen dieser für den Kanton Zürich wichtigen Institutionen einen Beitrag leisten zu dürfen. Benno Scherrer ist für uns in der Geschäftsprüfungskommission aktiv und präsidiert in dieser Legislatur die Parlamentarische Untersuchungskommission Datensicherheit. Claudia Frei ist Mitglied der Aufsichtskommission Bildung und Gesundheit, welche unter anderem die Oberaufsicht über die Universität und das Universitätsspital Zürich, das Kantonsspitalwinterthur und die PUK, aber auch die Fachhochschulen inne hat.
Zu unseren schönsten Erfolgen der letzten Jahre gehören sicher die Möglichkeit für Gemeinden, für eine klimaangepasste Siedlungsentwicklung Massnahmen zu ergreifen, und unsere Beiträge, um das Budget des Kantons Zürich nicht ins Unermessliche wachsen zu lassen.
Zwei Jahre bleiben, viele interessante Geschäfte und noch mehr Ideen der Ratsmitglieder warten auf uns. Wir bleiben für die Anliegen aus dem Bezirk Uster dran und freuen uns über Besuch auf der Tribüne! Nehmt dazu gerne Kontakt mit uns auf.
Stefanie Huber, Benno Scherrer, Claudia Frei